Scheinselbstständigkeit – wichtiges Thema für alle Auftraggeber und Auftragnehmer

Die Zusammenarbeit von Unternehmen und Selbständigen kann überaus fruchtbar sein: Der Selbständige bringt neue Blickwinkel in Projekte ein, findet eigenständige Lösungen und erweitert auch selbst seinen Wissenshorizont. Unternehmen profitieren von dieser Kompetenz und zahlen ohne größeren Verwaltungsaufwand nur für die tatsächlich geleistete Arbeit. Diese lukrative Zusammenarbeit wird jedoch immer öfter auf eine harte Probe gestellt: Ordnet die Deutsche Rentenversicherung, das Finanzamt, ein Gericht oder Sozialversicherungsträger ein Statusfeststellungsverfahren an, bei dem eine Scheinselbstständigkeit festgestellt wird, kann dies für Auftragnehmer und Auftraggeber unangenehme und teure Folgen haben. Lesen Sie hier, welche Kriterien für eine Scheinselbstständigkeit sprechen.

Scheinselbstständigkeit – immer eine Ermessensfrage der Prüfungsbehörde

Rechtlich gesehen bedeutet Selbstständigkeit Unabhängigkeit von einem Arbeitgeber. Im Statusfeststellungsverfahren wird geprüft, ob der Selbstständige tatsächlich vom Arbeitgeber unabhängig ist, oder ob die Merkmale eines Arbeitsvertrags vorliegen.

Diese Indizien werden als Anzeichen für Scheinselbständigkeit gewertet:

  • Der Auftraggeber hat gegenüber dem Auftragnehmer ein umfängliches Weisungsrecht: Er bestimmt, wann, wo und wie die Tätigkeit ausgeübt werden muss.
  • Der Auftraggeber bindet den Auftragnehmer in das Unternehmen ein: Erhält der Selbständige einen eigenen Arbeitsplatz, Telefonanschluss und Firmen-E-Mail-Adresse, wird ein Arbeitsverhältnis vermutet.
  • Der Selbständige ist nur oder überwiegend für ein Unternehmen tätig: Werden mehr als 5/6 des Jahresumsatzes durch Aufträge eines Unternehmens erzielt, wird Scheinselbständigkeit vermutet. Verstärkt wird diese Vermutung, wenn der Selbständige sich um keine weiteren Aufträge bemüht.
  • Der Auftragnehmer ist verpflichtet, andere Aufträge genehmigen zu lassen: Schränkt der Auftraggeber den Selbständigen in seiner Tätigkeitsausübung ein, so ist dieser nicht mehr unabhängig.
  • Der Selbständige erhält eine erfolgs- und qualitätsunabhängige Vergütung: Erhält der Auftragnehmer in jedem Fall sein Geld und trägt zudem kein Haftungsrisiko, ist auch dies ein Anzeichen für Scheinselbstständigkeit.

Dies sind nur einige Kriterien, die von den Prüfungsbehörden als Anzeichen für Scheinselbständigkeit gewertet werden. Zu Ihrer eigenen Rechtssicherheit sollten Sie sich in jedem Fall professionell beraten lassen, entweder durch einen Anwalt im Bereich Arbeits- und Sozialrecht oder durch erfahrene Unternehmensberater.